PM: Betriebsübergang im denkmalgeschützten Colosseum?

Am Freitag, dem 27.11.2020, fand die Einigungsstelle zur Verhandlung eines Interessenausgleichs der Kino Colosseum Betriebsgesellschaft mbH statt. Nach sechsstündigen Beratungen gaben die Arbeitgebervertreter zu Protokoll, dass sie die Gespräche als gescheitert ansahen. Ausschlaggebend dafür war, dass die vom Betriebsrat benannten Beisitzer:innen Zweifel daran äußerten, ob die Einigungsstelle überhaupt zuständig sei und somit ein Interessenausgleich verhandelt werden könne, da womöglich ein Betriebsübergang stattgefunden habe.

Eindeutige Hinweise für einen Betriebsübergang seien:

Zum einen die Erhaltung personeller Schlüsselrollen – der vormals bei der Pächterin (insolvente Kino Colosseum BetriebsgmbH) beschäftigte Theaterleiter und die Haustechniker/Projektionisten sind mittlerweile für die Verpächterin (Artur & Theresa & Sammy Brauner GbR) im Gebäude tätig.

Zum anderen erfolgte am 02.09.2020 die Rückgabe der Immobilie inklusive sämtlichen Inventars durch den Insolvenzverwalter an die Verpächterin.

Die Artur & Theresa & Sammy Brauner GbR wurde somit faktisch in die Lage versetzt, das Colosseum nun selbst vollständig in Betrieb nehmen zu können. Es schließt sich darum die Frage an, ob durch einen Betriebsübergang nun auch alle übrigen Mitarbeiter:innen inzwischen ebenfalls bei der Verpächterin angestellt wären.

Neben dem Betriebsrat nahmen dessen Beisitzer:innen Frau Brigitte Maschmann-Schulz und Herr Rechtsanwalt Martin Bechert an der Einigungsstelle teil. Außerdem beteiligte sich Herr Jörg Reichel von ver.di als Verfahrensbevollmächtigter aktiv an den Verhandlungen. Die Arbeitgeberseite wurde durch die Rechtsanwälte Dr. Matthias Kast der Kanzlei vangard Littler und Michael Bohnhoff der Pluta Rechtsanwalts GmbH vertreten. Den Vorsitz übernahm Richter Claus Morof.

 

Für weitere Informationen oder Materialwünsche wenden Sie sich bitte an das Team von Rettet das Colosseum.

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